{"id":28530,"date":"2025-07-19T17:05:26","date_gmt":"2025-07-19T15:05:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.travellingdevil.de\/?p=28530"},"modified":"2025-08-03T22:12:52","modified_gmt":"2025-08-03T20:12:52","slug":"europa-immer-noch-gute-idee","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.travellingdevil.de\/?p=28530","title":{"rendered":"Europa – immer noch gute Idee"},"content":{"rendered":"

Stra\u00dfburg ist ja, wie schon erw\u00e4hnt, eine Stadt mit einer bewegten Vergangenheit. Mal in franz\u00f6sischer, mal in deutscher Hand kennt man sich mit den kulturellen Besonderheiten der beiden Nachbarl\u00e4nder aus.<\/p>\n

Insofern war es nicht so verwunderlich, dass am 17. Juli 1979 zum ersten Mal das neu gegr\u00fcndete Europ\u00e4ische Parlament in Strasbourg zusammentrat und hier seinen Sitz fand.<\/p>\n

Stra\u00dfburg ist Sitz zahlreicher europ\u00e4ischer Einrichtungen, unter anderem Europarat, Europaparlament, Europ\u00e4ischer Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte, Europ\u00e4ischer B\u00fcrgerbeauftragter und Eurokorps. Aufgrund dessen versteht sich die Stadt als „Hauptstadt Europas“, was omnipr\u00e4sent in der Stadt und auch im Tourismus ist.<\/p>\n

Da wir aber bekennende Europ\u00e4er sind wollten wir uns das Ganze mal mit eigenen Augen anschauen. Und das kann man in Strasbourg einfach so indem man in eine Stra\u00dfenbahn steigt. Zu der wir aber erst einmal hingehen mussten und auf dem Weg schon einmal einen Blick auf den Ort unseres heutigen Abendessens werfen konnten.<\/p>\n

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In Strasbourg lohnt es sich immer mal links oder rechts in die Gassen zu blicken, ab uns zu entdeckt man was spannendes wie dieses Wandbild.<\/p>\n

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Dann ging es aber los zum EU Parlament, was n\u00f6rdlich der Innenstadt liegt. Die Bahn f\u00e4hrt \u00fcbrigens \u00fcber Wacken, wer h\u00e4tte es gedacht! \ud83d\ude09<\/p>\n

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In das Parlament kommt man, \u00e4hnlich wie bei der UNO oder anderen Institutionen, nicht so ohne weiteres. Als EU B\u00fcrger ist der Zutritt aber mit dem Personalausweis kostenlos m\u00f6glich. Nach einer erfreulich kurzen Schlange ging es zum Empfang, wo wir uns unser Gep\u00e4ck untersucht wurden und wir dann in das Geb\u00e4ude durften.<\/p>\n

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Das Europ\u00e4ische Parlament wird seit 1979 alle f\u00fcnf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den B\u00fcrgern der EU gew\u00e4hlt. „Nicht gleich“ deswegen, weil gr\u00f6\u00dfere Staaten grunds\u00e4tzlich mehr Abgeordnete als kleinere Staaten haben, kleinere Staaten allerdings mehr Abgeordnete pro Einwohner als gr\u00f6\u00dfere Staaten haben. Das Europ\u00e4ische Parlament ist somit das einzige direkt gew\u00e4hlte Organ der Europ\u00e4ischen Union und die einzige direkt gew\u00e4hlte supranationale Institution weltweit. Zuletzt wurde das Parlament vom 6. bis 9. Juni 2024 gew\u00e4hlt. Das neu gew\u00e4hlte Parlament konstituierte sich am 16. Juli 2024.<\/p>\n

Seit der Gr\u00fcndung des Parlaments 1952 wurden seine Kompetenzen bei der EU-Rechtsetzung mehrmals deutlich erweitert, vor allem durch den Vertrag von Maastricht 1992 und zuletzt durch den Vertrag von Lissabon 2007, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Auch in Bezug auf die Bildung der Exekutive, also die Wahl der Europ\u00e4ischen Kommission, wurden die Rechte des Parlaments schrittweise ausgebaut. So m\u00fcssen sich die Kandidaten f\u00fcr die EU-Kommission zun\u00e4chst einer Anh\u00f6rung im Europ\u00e4ischen Parlament stellen und ihre Eignung und Bef\u00e4higung f\u00fcr das vorgeschlagene Amt unter Beweis stellen. Diese Anh\u00f6rung f\u00fchrt in der Regel der entsprechende Ausschuss des Europ\u00e4ischen Parlaments durch und alle Anh\u00f6rungen werden per Web-Stream \u00fcber die Website des Europ\u00e4ischen Parlaments auch \u00f6ffentlich gemacht. Erst nach der erfolgreich bestandenen Anh\u00f6rung kann das Europ\u00e4ische Parlament (Plenum) den Kandidaten zum Mitglied der EU-Kommission w\u00e4hlen.<\/p>\n

Im Europ\u00e4ischen Parlament fehlt der f\u00fcr viele Parlamente typische Gegensatz zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Anders als in den meisten nationalen Parlamenten, in denen die Regierungsfraktionen normalerweise loyal zur Regierung stehen und deren Gesetzentw\u00fcrfe prinzipiell unterst\u00fctzen, bilden sich im Europ\u00e4ischen Parlament je nach Abstimmungsthema wechselnde Mehrheiten. Dies bewirkt auch, dass die einzelnen Europa-Abgeordneten unabh\u00e4ngiger sind und mit Verhandlungsgeschick und Sachkenntnis gr\u00f6\u00dferen Einfluss auf die EU-Gesetzgebung haben, als es Abgeordneten nationaler Parlamente m\u00f6glich ist.<\/p>\n

Erste Pr\u00e4sidentin des direkt gew\u00e4hlten Parlaments wurde 1979 die franz\u00f6sische Politikerin Simone Veil, die als junge Frau die Konzentrationslager Auschwitz und Bergen-Belsen \u00fcberlebt hatte.<\/p>\n

Wie gesagt ist Strasbourg der offizielle Sitz des Europ\u00e4ischen Parlaments und gesetzlich verpflichtet, dort zw\u00f6lfmal im Jahr zu einer Sitzung zusammenzukommen, die in der Regel jeweils etwa vier Tage dauert. Der Gro\u00dfteil der Arbeit findet jedoch in Br\u00fcssel statt, und einige andere Arbeiten werden in Luxemburg durchgef\u00fchrt. Aber auch alle Abstimmungen des Europ\u00e4ischen Parlaments m\u00fcssen in Stra\u00dfburg stattfinden. „Zus\u00e4tzliche“ Sitzungen und Aussch\u00fcsse finden in Br\u00fcssel statt. Obwohl de facto ein Gro\u00dfteil der Arbeit des Parlaments mittlerweile auf seinen Standort in Br\u00fcssel ausgerichtet ist, ist es rechtlich verpflichtet, Stra\u00dfburg als seinen offiziellen Sitz beizubehalten \u2013 eine Situation, die sowohl vom Europ\u00e4ischen Parlament selbst als auch von vielen Interessengruppen, Verwaltungsmitarbeitern und Umweltschutzorganisationen unter anderem heftig kritisiert wird.<\/p>\n

Die sechs Geb\u00e4ude des Parlaments, die alle nach bedeutenden europ\u00e4ischen Politikern benannt sind, befinden sich im Quartier Europ\u00e9en, das es sich mit anderen europ\u00e4ischen Organisationen teilt, die nicht zur Europ\u00e4ischen Union geh\u00f6ren. Fr\u00fcher teilte sich das Parlament den Versammlungssaal mit dem Europarat. Heute ist das Hauptgeb\u00e4ude das Louise-Weiss-Geb\u00e4ude, das 1999 eingeweiht wurde und nach der Frauenrechtlerin und ehemaligen Europaabgeordneten Louise Weiss benannt ist.<\/p>\n

Und da standen wir jetzt drin.<\/p>\n

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Bis auf eine chinesische Familie, die unfassbar dreist, laut und respektlos war und eine deutsche Vater-Tochter (vermuten wir zumindest) Kombi, bei denen wir leider verstanden, was f\u00fcr einen Quatsch sie redeten, waren nur noch ein paar andere europ\u00e4ische Touristen da. Gef\u00fchrte Touren gibt es auch, leider waren sie alle ausgebucht. Also mussten wir in Eigenregie durch die \u00f6ffentliche Bereiche des Parlaments gehen, was aber durch diverse Ausstellungen, Info-St\u00e4nde oder Aush\u00e4nge auch sehr informativ war.<\/p>\n

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So gab es zum Beispiel diese Ausstellung der aktuellen Pr\u00e4sidentschaft D\u00e4nemarks, die einen Fokus auf Nachhaltigkeit setzten will und dies durch viele spannende Projekte unterst\u00fctzen m\u00f6chte.<\/p>\n

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Hier standen wir nun, wo sonst Politiker zum Gruppenfoto antreten. Man kann ja vieles an Europa und seinen Institutionen kritisieren, aber ohne w\u00e4re alles viel schlimmer. Und man darf nie vergessen, welchen Frieden und Wohlstand die EU uns allen gebracht hat.<\/p>\n

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Viel Symbolik gab es nat\u00fcrlich auch. Beispielsweise bei den Ausstellungsst\u00fccken, die G\u00e4ste des Parlamentes mitgebracht haben. Nat\u00fcrlich waren v\u00f6llig zuf\u00e4llig die Geschenke des israelischen Pr\u00e4sidenten, des jordanischen K\u00f6nigs und das pal\u00e4stinensischen Pr\u00e4sidenten in einer Vitrine.<\/p>\n

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Briefmarken gab es auch, leider hat das Postamt geschlossen. Fr\u00fcher konnte man hier Briefe mit Sonderbriefmarken kaufen, jetzt geht das nur noch \u00fcber das Internet.<\/p>\n

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Kennt jemand noch den ECU?<\/p>\n

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Die Geschichte des Europ\u00e4ischen Parlaments beginnt bereits 1952 im Rahmen der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft f\u00fcr Kohle und Stahl (EGKS), einer der Vorg\u00e4ngerorganisationen der EU. Urspr\u00fcnglich nur als ein weitgehend machtloses Kontrollorgan gegen\u00fcber der Hohen Beh\u00f6rde gedacht, hat sich das Parlament im Laufe der Zeit den Funktionen vergleichbarer, nationaler Parlamente ann\u00e4hern k\u00f6nnen und besitzt im Vergleich zu fr\u00fcher umfassende Rechte im politischen System der EU. Diese Rechte wurden im Zuge der EU-Vertragsreformen seit den 1980er-Jahren und durch verschiedene inter-institutionelle Vereinbarungen zwischen den Organen der EU schrittweise erweitert.<\/p>\n

1957 wurden mit den R\u00f6mischen Vertr\u00e4gen die Europ\u00e4ische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie die Europ\u00e4ische Atomgemeinschaft (Euratom) gegr\u00fcndet. Die Parlamentarische Versammlung der EGKS war jetzt f\u00fcr alle drei Gemeinschaften zust\u00e4ndig und wurde auf 142 Abgeordnete erweitert. Sie erhielt keine neuen Kompetenzen, gab sich aber trotzdem selbst den Namen Europ\u00e4isches Parlament (der erst 1986 auch von den Einzelstaaten offiziell anerkannt wurde). Als die Europ\u00e4ischen Gemeinschaften 1971 eigene Finanzmittel erhielten, wurde die Versammlung an der Aufstellung und der Verabschiedung des Haushaltsplans beteiligt \u2013 allerdings nicht im Bereich der sogenannten \u201eobligatorischen Ausgaben\u201c, d.h. vor allem der Ausgaben f\u00fcr die Gemeinsame Agrarpolitik, die zu jener Zeit rund 90 % des Gesamtetats ausmachten. Diese begrenzten Kompetenzen des Parlaments wie auch ein in Deutschland verbreitetes Desinteresse f\u00fchrten in den siebziger Jahren zu Spottspr\u00fcchen wie \u201eHast du einen Opa, schick ihn nach Europa\u201c: Nach Meinung vieler deutscher Kommentatoren lag die Hauptfunktion des Europ\u00e4ischen Parlaments damals darin, Altpolitikern einen politisch unbedeutenden Versorgungsposten zu verschaffen. In anderen L\u00e4ndern, etwa in Frankreich oder Italien, galt ein Mandat im Europ\u00e4ischen Parlament dagegen als Karrieresprungbrett f\u00fcr politische Talente.<\/p>\n

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Heute sitzen 720 Abgeordnete im Parlament, 96 davon aus Deutschland.<\/p>\n

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Also … wenn nicht gerade renoviert wird (das oben war ein Foto).<\/p>\n

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Im Anschluss an das Parlament wurde an solchen Aufstellern die Historie der Montanunion beschrieben, welche auch oft als „Keimzelle der Europ\u00e4ischen Union“ bezeichnet wird. Sie gab allen Mitgliedstaaten Zugang zu Kohle und Stahl, ohne Zoll zahlen zu m\u00fcssen. Eine besondere Neuheit war die Gr\u00fcndung einer Hohen Beh\u00f6rde, die im Bereich der Montanindustrie, also der Kohle- und Stahlproduktion, gemeinsame Regelungen f\u00fcr alle Mitgliedstaaten treffen konnte. Die EGKS war damit die erste supranationale Organisation \u00fcberhaupt und die Mitglieder der Hohen Beh\u00f6rde waren nicht mehr ihren Herkunftsl\u00e4ndern, sondern dem Gemeinwohl verpflichtet. So wurde zum ersten Mal\u00a0 in der Geschichte der Versuch unternommen, den m\u00f6rderischen Wettbewerb zwischen den europ\u00e4ischen Nationalstaaten durch \u00fcbernationale Strukturen zu beenden.<\/p>\n

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Spannend war, wie auch diese Idee ganz zu Beginn auf der Initiative und \u00dcberzeugungskraft weniger Personen beruhte. Die deutsche Medienlandschaft war von der Gr\u00fcndung dieser Union auf jeden Fall eher \u00fcberrascht. Was sich auch darin zeigte, dass bei der Pressekonferenz zur Gr\u00fcndung fast keine Presse anwesend war, man hatte schlicht nicht damit gerechnet, dass das klappt.<\/p>\n

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Die Lage des Parlaments kann man auch als „h\u00fcbsch“ bezeichnen, denn direkt neben dem Geb\u00e4ude flie\u00dft die Ill.<\/p>\n

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Wir hatten etwas Hunger und da kam es gerade recht, dass eine klimatisierte Kantine offen war. Und es sogar ein unglaublich mittelm\u00e4\u00dfiges Bier gab w\u00e4hrend im Fernsehen die Tour de France zu sehen war.<\/p>\n

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Jens a\u00df ein Sandwich, Meike g\u00f6nnte sich eine Cola und einen Muffin.<\/p>\n

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Und dabei \u00fcberlegten wir, was wir heute noch machen wollen. Und quatschen auch ein wenig \u00fcber Europa und wie viele Dinge, die hier beraten und beschlossen wurden, f\u00fcr uns heute normal sind.<\/p>\n

Hoffen wir, dass es noch lange so bleibt, denn gemeinsam ist man in der Regel st\u00e4rker!<\/p>\n

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Uns ist dann nicht wirklich was eingefallen, was wir noch machen wollen. Und im Zweifelsfall wird dann die Untappd App angeworfen und geschaut, wo man vielleicht noch was leckeres zu trinken bekommen kann.<\/p>\n

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F\u00fcndig wurden wir in dieser Seitengasse, leider war das Lokal nicht wie die Craftbeer-Bar gestern, mit einer Klimaanlage ausger\u00fcstet, weswegen es kein langer Aufenthalt werden sollte.<\/p>\n

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Aber f\u00fcr eine Charculterie reicht es dann doch noch.<\/p>\n

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Leicht geschwitzt und auch etwas m\u00fcde machten wir uns dann auf ins Hotel. Um dort eine neue Folge von „Jet Lag: The Game“ zu schauen. Spannenderweise mit einer Folge aus S\u00fcdkorea, wo diese Fertiggerichte eine Rolle spielen.<\/p>\n

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Es folgte die Vorbereitung auf das kulinarische Highlight der Reise. Aber das EU Parlament war auch ein Besuch wert gewesen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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